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Abmahnung Abwehren, Rechtsanwaltskanzlei Rudorff

Abmahnung abwehren: Effektive Hilfe und Verteidigung bei Abmahnungen zu Urheberrechtsverletzungen

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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen =Grundsätzliches= Wir, Sofortabwehr.De - Spezialisierte Rechtsdienstleistungen, RA. Dietrich Rudorff, Südendstraße 2, 12169 Berlin, Deutschland, abmahnung@sofortabwehr.de, stellen unsere Leistungen, Inhalte und Lieferungen unter nachfolgenden Bedingungen bereit. Unsere AGB stehen auf der Seite "AGB" jederzeit unter https://sofortabwehr.de/agb/ zur Verfügung. Auf Wunsch können wir Ihnen diese auch zusenden. Mit der Verwendung unserer Dienste, werden die Bedingungen vom Nutzer als Vertragspartner nicht anerkannt, da wir unsere Angebote andernfalls nicht anbieten könnten. Bei Nichtanerkennen unserer AGB, dürfen unsere Angebote nicht verwendet werden, insofern gesetzliche Regelungen dem nicht entgegenstehen bzw. Angebote noch nicht bereits erworben wurden. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter z.B. über unsere Internetseite oder über sonstige Fernkommunikationsmittel schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. Nutzer als Käufer im Sinne der Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein, insofern bei jeweiligen Produkt oder Service nicht abweichend gekennzeichnet. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, ausgenommen ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich von uns zugestimmt. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie unsere Angebote ggf. nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen. =Auslegung der AGB/ Erfüllungsort/ Gerichtsstand= Auslegung der AGB nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland bzw. es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen bzw. gilt bei Verbrauchern diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand unser Geschäftssitz bzw. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz auch der Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. =Identität des Anbieters= Sofortabwehr.De - Spezialisierte Rechtsdienstleistungen, RA. Dietrich Rudorff, Südendstraße 2, 12169 Berlin, Deutschland, abmahnung@sofortabwehr.de =Alternative Streitbeilegung= Die Europäische Kommission stellt unter der Webadresse https://ec.europa.eu/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. =Geltung und Anpassungen= Ggf. müssen wir unsere AGB anpassen, Sie sollten die Nutzungsbedingungen unter https://sofortabwehr.de/agb/ regelmäßig einsehen. Sie müssen die Nutzung von Diensten einstellen, wenn Sie mit geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstandenen sind, insofern sie für Sie gelten. Unsere allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle unser Angebote. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen unsererseits nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass ein Käufer die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, wäre eine spätere Weiterverwendung das Zustimmen in unsere AGB. =Landesgrenzen= Wir verkennen beim "Grenzübergreifenden" Handel nicht, dass insoweit nicht nur deutsche Gesetze zu beachten sind, sondern auch die Gesetze derjenigen Länder eine Rolle spielen können, auf die das Angebot mit ausgerichtet ist. Wir beschränken unsere AGB wenn notwendig und entsprechend, falls in anderen Ländern abweichende Regelungen gelten durch die der Verbraucher unzulässig benachteiligt würde. In diesem Fall ist aller-parteilich die jeweils naheliegendste und verhältnismäßige Regelung anzustreben und anzuwenden. =Lieferfrist= Alle Artikel werden entsprechend der jeweils angegebenen Lieferfrist hergestellt und übersendet. =Lieferbeschränkungen= Lieferung nur nach Deutschland. Es bestehen Lieferbe­schrän­kungen in bestimmte Länder und es besteht keine Pflicht zur EU-weiten Be­lie­ferung. Weil nicht aus­zu­schlie­ßen ist, dass be­stimm­te Länder be­stimm­te Produkte nicht erlauben und das Beziehen bestimmter Produkte in bestimmten Ländern nicht erlaubt sein könnte, möchten wir rein vorsorglich darauf hin­weisen, dass mö­glich­er­wei­se Liefer­be­schrän­kun­gen gelten z.B. wenn ein Produkt nicht in ein bestimmtes Land ausgeliefert werden darf. =Haftungsbeschränkung/ Gewährleistungsausschluss= Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Wir haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften bzw. bei Kardinal-Pflichtverletzungen. Haftungsansprüche gegen uns, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten es uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, insofern kein erworbener Anspruch besteht. =Urheberrecht= Von uns erstellte Inhalte und Werke auf unseren Seiten unterliegen deutschem Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien unserer Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Alle anderen auf unseren Webseiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten. =Elektronische Kommunikation= Wenn Sie diese Inhalte aufrufen oder uns eine E-Mail senden, kommunizieren Sie mit uns auf elektronischem Wege. Sie erklären sich damit einverstanden, von uns elektronische Mitteilungen zu erhalten. Unsere Kommunikation mit Ihnen erfolgt über unsere App/ Seite bzw. per E-Mails. Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Vereinbarungen, Dokumente, Hinweise, Bekanntgaben und sonstigen Mitteilungen, die wir auf elektronischem Wege an Sie übermitteln, nicht in zusätzlicher schriftlicher Form erfolgen müssen und Sie verzichten entsprechend auf den postalischen Versand. =Zustandekommen des Vertrages= Wir stellen Ihnen unsere Leistungen entsprechend der auf unseren Seiten angegebenen Leistungsbeschreibung zur Verfügung, mit dem Einstellen des jeweiligen Angebots auf unseren Seiten unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen. Der Vertrag kommt über unsere Online-Bestellung wie folgt zustande: Über die entsprechende Produktseite sowie dem Warenkorb können Sie die zur Buchung beabsichtigte Dienstleistung/ bzw. das Produkt auswählen und schrittweise den Bestellvorgang fortführen. Auf der Bestellübersichtsseite werden alle Bestelldaten und die Zahlungsoption angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt. Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen insofern ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt entweder auf unseren Seiten/ App oder per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns ggf. hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird bzw. sicherzustellen, dass Sie die Informationen innerhalb unserer Seiten/ App empfangen können. Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe unserer AGB. =Zahlungen, Preise und SEPA-Lastschrift= Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im jeweiligen Angebot oder im Online-Bestellvorgang nichts anderes ausgewiesen ist: + Vorkasse per Überweisung + Zahlung per SEPA-Lastschrift + Zahlung per PayPal Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren kann durch den Kunden jederzeit durch entsprechende Mitteilung und gleichzeitige Legitimation in Textform oder über die Hotline beendet werden. Die Teilnahme endet ferner mit Ausschluss des Kunden von der Aufladung per Bankkonto. Dieser kann mit sofortiger Wirkung jederzeit aus sachlichem Grund, insbesondere vom Kunden verschuldeter Rücklastschrift erfolgen. In solchen Situationen setzten wir den Kunden darüber in Kenntnis. Soweit im jeweiligen Angebot oder im Online-Bestellvorgang nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt frühstens am ersten Tag der Fälligkeit. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen. =Leistungserbringung, Pflichten, wesentlichen Merkmale= Die wesentlichen Merkmale angebotener Leistungen und Produkte befinden sich im jeweiligen Angebot. Unsere Leistungspflichten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots sowie den nachfolgenden Regelungen. Die Leistungserbringung (Freischaltung/ Übermittlung der Zugangsdaten) erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 1 - 2 Werktagen nach Zahlungseingang. Soweit wir Programme/ Apps/ Webseiten bereitstellen, erhalten Sie für den Zeitraum der Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der bereitgestellten Programme/ Apps/ Webseiten. Sie haben keinen Anspruch darauf, dass dem Server dieselbe IP- oder Netzwerk- Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Wir behalten uns vor, diese bei technischer oder rechtlicher Notwendigkeit zu ändern und Ihnen in diesem Zusammenhang eine neue IP- oder Netzwerk- Adresse zuzuteilen. Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen. Wir erbringen unsere Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99,9 % im Monatsmittel, soweit im jeweiligen Leistungsangebot keine andere Verfügbarkeit ausgewiesen ist. Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger oder sporadischer Wartung sind hierin eingeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. =Pflichten des Nutzers/ Kunden/ Vertragspartners= Sie informieren uns über jede für die Vertragserfüllung erforderlichen Datenänderung unverzüglich. Passwörter und sonstige Zugangsdaten sind streng geheim zu halten. Sie gewährleisten, dass von Ihnen erstellte Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Das betrifft insbesondere die rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht, Strafrecht und Datenschutzrecht. Wir sind nicht verpflichtet, von Ihnen erstellte Inhalte auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von unzulässigen Inhalten sind wir berechtigt, die Inhalte zu sperren. Sie werden von solchen Maßnahmen unverzüglich informiert. Sie stellen uns von allen Ansprüchen, die aus einem von Ihnen zu vertretenen Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Insofern ein zulässiges Datentransfervolumen (Traffic) von 1 TB nicht überschritten wird, bedarf es hierzu keiner gesonderten Vereinbarungen und es gelten „Fair Use“- Regelungen. =Vertragslaufzeit, Kündigung= Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag hat die im Angebot beschriebene/ vereinbarte Laufzeit. Wird der Vertrag nicht 30 Tage vor Vertragsende (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist geregelt ist) von einer der Parteien in Textform (z.B. per E-Mail) gekündigt, verlängert er sich stillschweigend jeweils um ein Jahr. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Insbesondere haben wir ein außerordentliches Kündigungsrecht bei wiederholten Verstößen gegen Ihre Pflichten entsprechend unseren AGB. Sie sind bei einer außerordentlichen Kündigung durch uns zum Schadenersatz verpflichtet. =Zurückbehaltungsrecht= Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. =Vertragssprache, Vertragstextspeicherung= Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird von uns gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Bestellsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt/ elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zudem insofern angegeben per E-Mail an Sie übersandt. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Bestellsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

=Widerruf/ Widerrufsrecht= Sie haben das Recht, insofern ein Vertrag entstanden ist, diesen Vertrag zu widerrufen binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Unsere Hinweise zum Widerrufsrecht sind auch unter https://sofortabwehr.de/agb/widerruf/ abrufbar. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Sofortabwehr.De - Spezialisierte Rechtsdienstleistungen, RA. Dietrich Rudorff, Südendstraße 2, 12169 Berlin, Deutschland, abmahnung@sofortabwehr.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf kann ebenso durch Rücksendung der gekauften Ware ausgeübt werden. Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung dann nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. =Widerruf/ Frist/ Rücksendung= Die gesetzliche Frist zur Ausübung des Widerrufs- bzw. Rückgaberecht beginnt nicht vor Erhalt der Belehrung in Textform und der Ware, sie beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Infor­ma­tions­pflich­ten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an Sofortabwehr.De - Spezialisierte Rechtsdienstleistungen, RA. Dietrich Rudorff, Südendstraße 2, 12169 Berlin, Deutschland, abmahnung@sofortabwehr.de =Widerrufsformular= Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann übersenden Sie uns bitte ein entsprechendes Widerrufsformular. Ein Muster-Widerrufsformular können Sie auch hier ( https://sofortabwehr.de/agb/widerruf/muster/ ) erhalten bzw. dieses verwenden: An Sofortabwehr.De - Spezialisierte Rechtsdienstleistungen, RA. Dietrich Rudorff, Südendstraße 2, 12169 Berlin, Deutschland, abmahnung@sofortabwehr.de: Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den Vertrag über ❏ den Kauf der folgenden Waren: ❏ die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ❏ SEPA-Lastschriftmandat: ❏ bestellt am (*): ❏ erhalten am (*): ❏ Name des/ der Verbraucher(s): ❏ Anschrift des/ der Verbraucher(s): ❏ Datum und Unterschrift des Verbrauchers =Widerruf/ Folgen= Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zu-gewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück-gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim­mungs­gemäße In­anspruch­nahme der Sache entstandene Ver­schlech­ter­ung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. =Widerruf/ Rücksende-Kosten= Käufer haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück­zu­senden­den Sache einen Betrag von 19 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegen­leistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rück­sendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Paketversandfähiges ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Wir sind nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Käufer ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung entschieden hat. Der Käufer hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen, es sei denn, wir haben uns bereit erklärt, diese Kosten zu tragen oder wir haben es unterlassen, den Käufer darüber zu unterrichten, dass er diese Kosten zu tragen hat. =Widerrufsrecht- Einschränkungen= Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Der Käufer haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet in keinem Fall für den Wertverlust der Waren, wenn er vom Unternehmer nicht über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen, wenn der Kunde damit nicht unverhältnismäßig benachteiligt wird: a) zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; b) zur Lieferung von Waren, Leistungen, Designs, Apps, Software, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.



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